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Tagblatt vom 21.5.2001, Mittelland
Abstimmung im September
Aus den Verhandlungen des
Gemeinderates Trogen
Das Referendum über den
Parkplatzkredit ist gültig zu Stande gekommen. Die Abstimmung wird im
September durchgeführt. Die Schulkommission hat drei neue Lehrkräfte
gewählt.
Trogen. Das Referendum gegen den
beantragten Kredit von 268 000 Franken für den Bau von Parkplätzen und
die damit verbundenen Signalisationen ist zu Stande gekommen. Der
Gemeinderat hat die Abstimmung über die Kreditvorlage auf den 23.
September angesetzt, unabhängig davon, ob dann auch eidgenössische
oder kantonale Vorlagen zur Abstimmung gelangen. Die hängigen
Einsprache- und Beschwerdeverfahren sollen solange sistiert werden.
Das Referendumsbegehren haben 151
Stimmberechtigte unterzeichnet. Die verlangte Unterschriftenzahl wurde
damit klar übertroffen. Das Begehren erfüllt auch die übrigen
gesetzlichen Formvorschriften. Das Referendum ist somit gültig zu
Stande gekommen. Mit dem 23. September hat der Gemeinderat den nächstmöglichen
ordentlichen Abstimmungstermin gewählt. Gegen die gleichzeitig veröffentlichten
Bauvorhaben und die mit der neuen Parkplatzregelung verbundene
Neusignalisation sind bei der Baubewilligungskommission bzw. beim
Regierungsrat verschiedene Einsprachen und Beschwerden eingereicht
worden. Diese Verfahren sollen solange sistiert werden, bis das
Abstimmungsergebnis feststeht. Im Falle der definitiven Krediterteilung
können die Verfahren anschliessend von den zuständigen Behörden
weiterbearbeitet werden. Andernfalls würden sie hinfällig.
Nicht im Alleingang
Tschösi
Olibet, Präsident der SP Trogen, erklärte sich gegenüber der
Appenzeller Zeitung mit dem Vorgehen des Gemeinderates einverstanden.
Die Sistierung der Einsprachen und Beschwerden bis zum Urnengang
bezeichnete er als sinnvoll. Allerdings legt er Wert darauf, dass die
Abstimmung nicht im Alleingang stattfindet, also ohne kantonale oder
eidgenössische Vorlagen. Erstens sei keine Eile geboten, und zweitens
solle das Referendumskomitee nicht dem Vorwurf ausgesetzt sein, wegen
des Urnengangs unnötige Kosten zu verursachen. (apz/gr)
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